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Elektromobilität in Kommunen

Warum Elektromobilität in Kommunen?

Neue Impulse für Verkehr, Lebensqualität und Klima

Für Kommunen bietet Elektromobilität nicht nur die Chance, Verkehrsräume neu zu denken und zu organisieren, sondern auch die Lebensqualität für die Menschen vor Ort zu verbessern – z. B. durch weniger Verkehrslärm und sauberere Luft. Darüber hinaus kann Mobilität auf elektrischer Basis effizienter, klimafreundlicher und sogar günstiger sein. In Bezug auf ihre Ökobilanz sind Elektroautos konventionellen Verbrennern bereits heute überlegen, wie unter anderem eine aktuelle Studie der Agora Verkehrswende zeigt. Aufgrund ihrer niedrigen laufenden Kosten können sie darüber hinaus langfristig auch deutlich günstiger sein. 

Chancen für neue Verkehrsräume – Ein Umsetzungsplan

Aufgaben und Chancen auf kommunaler Ebene

Gestalter - Planer

Basierend auf dem Elektromobilitätsgesetz (EmoG) können Kommunen die Nutzung von Elektroautos attraktiver machen, indem sie ihnen auf kommunaler Ebene konkrete Vorteile einräumen – z. B. beim Parken auf öffentlichem Grund oder beim Befahren bestimmter Straßen oder Spuren. Bei der Wahl der konkreten Mittel haben die Kommunen im Rahmen des EmoG freie Hand. Denkbar sind z. B.

  • ausgewiesene Parkplätze speziell für Elektroautos
  • Benutzung von besonderen Fahrspuren z. B der Busspur
  • kostenloses Parken auf öffentlichem Grund
  • besondere Einfahrtsrechte in die City

Betreiber - Nutzer - Beschaffer

Oft optimieren Kommunen zunächst den eigenen Fuhrpark nach ökologischen Gesichtspunkten – indem sie ihn auf batterieelektrische Fahrzeuge umstellen. Ein Projekt dieser Art wird zurzeit im Kreis Pinneberg umgesetzt, wo am Standort Elmshorn der gesamte Fuhrpark der Kreisverwaltung elektrifiziert wird. Zur Umsetzung gehört u. a. ein Ladekonzept mit Lastmanagement und mit erneuerbaren Energiequellen.

Genehmigungsbehörde

Als Genehmigungsbehörde haben Kommunen direkten Einfluss auf die Entwicklung der Ladeinfrastruktur im öffentlichen Raum. Da die Verfügbarkeit von Lademöglichkeiten ein entscheidendes Puzzleteil für die Entwicklung von Elektromobilität ist, können Kommunen damit ein wichtiges Zeichen setzen.

Netzwerker - Impulsgeber

Kommunen können Elektromobilität fördern, indem sie sie in den kommunalen Mobilitätsstrategien verankern. Auf diesem Weg werden alle Beteiligten aus Forschung, Produktentwicklung und Planung zusammengebracht und können gemeinsam an konkreten Zielsetzungen arbeiten. Auch Expertinnen und Experten, Investorinnen und Investoren sowie Initiativen leisten ihren Beitrag und durch ein geeignetes Netzwerk können neue Impulse in der Region gesetzt werden.

Fahrzeugbeschaffung

Auf kommunaler Ebene wird die Beschaffung von emissionsfreien Fahrzeugen im Kontext des Klimaschutzes immer relevanter. Für das Leasing von Fahrzeugen gibt es verschiedene Anbieter. 

Gebäudemanagement Schleswig-Holstein AöR (GMSH)

Die Gebäudemanagement Schleswig Holstein AöR (GMSH) ist zentraler Dienstleister für öffentliches Bauen, Bewirtschaften und Beschaffen in Schleswig-Holstein und kann für das Land und für sonstige Träger der öffentlichen Verwaltung (Städte, Gemeinden, Kommunen, mehrheitlich öffentlich finanzierte Einrichtungen) tätig werden.

Die GMSH bietet bedarfsgerechte, rechtssichere Lösungen und fasst für eine wirtschaftliche Vergabe und Beschaffung die unterschiedlichen Bedürfnisse zusammen.

Nachhaltige Mobilität und E-Mobilität sind der GMSH schon lange wichtig. Seit mehr als zehn Jahren bietet die GMSH KFZ-Rahmenvereinbarungen für Kauf und Leasing in unterschiedlichen Leistungsklassen und Antriebsarten an. Für einige Regionen hat sie auch Rahmenvereinbarungen für alle Arten von Fahrrädern abgeschlossen. Die GMSH selbst hat mit ihrem Mobilitätsmanagement für ihre Kieler Zentrale sehr positive Erfahrung gesammelt: Mit einen Parkraumkonzept, der Finanzierung von Jobtickets und Fahrrädern hat sie für ihre Beschäftigten viele Anreize geschaffen, das eigene Mobilitätsverhalten zu verändern. Die Dienstwagen stellt sie zunehmend auf E-Autos und Fahrräder um und die Nutzung von Privat-PKW hat sich schon deutlich reduziert.

Über den Rahmenkooperationsvertrag mit dem SHGT und diverse Vereinbarungen für Städte und Kreise ist jederzeit eine problemlose Zusammenarbeit möglich.

Informationen über die KFZ-Beschaffung gibt es unter: Hotline_beschaffung@gmsh.de

Kompetenzzentrum für nachhaltige Beschaffung und Vergabe (KNBV)

Seit dem 2. März 2020 unterstützt das KNBV öffentliche Auftraggeber in Schleswig-Holstein bei der Berücksichtigung von Nachhaltigkeit in Vergabe- und Beschaffungsprozessen.

Das Kompetenzzentrum bündelt Fachwissen und bietet praktische Unterstützung für Kommunen und andere öffentliche Auftraggeber an.

Auch im Bereich der (E-)-Mobilität unterstützt, vernetzt und berät das KNBV öffentliche Auftraggeber gerne. Denn die Elektromobilität ist ein wichtiger Bestandteil der dringend benötigen Verkehrswende. Zudem trägt die KBNV auf die eine oder andere Weise zu einer nachhaltigen Mobilität für alle bei. Es gibt schon viele gute Beispiele in Schleswig-Holstein: von Mobilitätsstationen über Lastenradförderprogramme und mit der Umstellung auf E-Fahrzeuge ist vieles möglich. Das KNBV unterstützt Sie gerne rund um das Thema Elektromobilität in Ihrer Kommune.

Weitere Informationen über das Angebot des Kompetenzzentrum für nachhaltige Beschaffung und Vergabe finden Sie hier.

KNBV.DE
Quelle: Nationale Plattform Elektromobilität

Welche Fahrzeuge gibt es?

Die Anzahl an Fahrzeugen mit elektrischem Antrieb (EV – Electric Vehicles) steigt kontinuierlich. Bei den PKW unterscheidet man zwischen rein batterieelektrischen Fahrzeugen (BEV), Hybridfahrzeugen ohne externe Lademöglichkeit (HEV), Plug-In Hybriden (PHEV) und Brennstoffzellenfahrzeugen (FCEV). Mittlerweile bieten die meisten etablierten Hersteller Fahrzeuge mit elektrischem Antrieb an. Doch auch neu gegründete Unternehmen drängen auf den Markt, sodass mittlerweile ein vielfältiges Angebot existiert. 

Auch im Sektor der Nutzfahrzeuge wächst das Angebot an Elektrofahrzeugen. Hier geht die Bandbreite von kleinen Kurierfahrzeugen bis hin zu größeren Transportern.

Listen mit allen angebotenen Fahrzeugen gibt es z.B. hier:

Quelle: StandortTOOL

Wo kann geladen werden?

Bundesweit wird zurzeit der Ausbau öffentlich zugänglicher Ladesäulen forciert. Mit der Ladesäulenverordnung (LSV) wurde zudem ein Stecker-Standard definiert sowie ein diskriminierungsfreies Bezahlsystem vorgeschrieben. Damit ist gemeint, dass Anbieter von Ladesäulen nicht nur ihre Vertragskunden mit Strom versorgen dürfen, sondern dass es auch Kunden ohne Vertrag möglich sein muss, ihre Fahrzeuge zu laden. 

Viele Institutionen und Hersteller bieten Informationen zu Standorten von öffentlich zugänglichen Ladesäulen: Unter anderem die Bundesnetzagentur oder der Bundesverband für Energie und Wasserwirtschaft e.V. Die Website StandortTOOL stellt die Ladesäulen aller Betreiber dar, die das verpflichtende Anzeigeverfahren der Bundesnetzagentur erfolgreich durchlaufen und einer Veröffentlichung im Internet zugestimmt haben. 

Dabei werden nur die Ladepunkte berücksichtigt, die den Anforderungen der Ladesäulenverordnung (LSV) genügen. Die Internetseiten www.goingelectric.de und www.lemnet.org sind große nutzergepflegte Datenbanken zur Ladeinfrastruktur und zeigen Ladestationen unterschiedlichster Anbieter auf einer Übersichtskarte an.

Übersicht Ladesäuleninfrastruktur

High resolution photograph of three Euro banknotes.

Förderung

Im Bereich der Elektromobilität gibt es verschiedene staatliche Fördermöglichkeiten. Gefördert wird beispielsweise der Kauf von Elektrofahrzeugen oder die Investition in Infrastruktur.
Die Fördermöglichkeiten unterscheiden sich hinsichtlich ihres Förderschwerpunktes und hinsichtlich des Fördergebers. So gibt es Programme, die bundesweit gelten und andere Programme, die nur in dem jeweiligen Bundesland, in einzelnen Regionen oder Kommunen beantragt werden können.

Zu den Förderprogrammen

Gesetzteskarte Elektromobilität Quelle: NOW GmbH

Rechtlicher Rahmen

Mittlerweile existieren eine ganze Reihe an Gesetzen und Verordnungen mit Bezug zur Elektromobilität – sowohl auf EU-Ebene, als auch auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene.

Beispiele: 
EMoG – Das Elektromobilitätsgesetz dient zur Regelung möglicher Bevorrechtigungen von Elektrofahrzeugen im Straßenverkehr. Damit wird es Kommunen ermöglicht, Regeln zu schaffen, mit denen die Elektromobilität gefördert wird (z. B. durch Bevorzugungen beim Parken oder bei der Erhebung von Gebühren). Mehr zur Anwendung des EMoG für Kommunen gibt es hier.  

LSV – Die technischen Mindestanforderungen für Errichtung und Betrieb öffentlich zugänglicher Ladeinfrastruktur werden seit 2016 durch die Ladesäulenverordnung geregelt, mit der die EU-Richtlinie 2014/94/EU umgesetzt wird. Eine der wichtigsten Regelungen der LSV ist der einheitliche Standard für Ladestecker, der EU-weit gilt. Hier geht es zum Gesetz. 

Eichrecht (MessEG und MessEV) – Ladesäulen, bei denen eine Abrechnung erfolgt, enthalten im Sinne des Mess- und Eichrechts Messgeräte zur Bestimmung von Messgrößen bei der Lieferung von Elektrizität. Daher sind Ladesäulen, bei denen abgerechnet wird, grundsätzlich eichpflichtig und müssen durch ein Konformitätsbewertungsverfahren geprüft und zugelassen werden.

Merkblatt der Eichdirektion Nord

PAngV – Die Preisangabenverordnung soll dafür sorgen, dass die Preiswahrheit und Preisklarheit gewährleistet wird und gilt auch bei der Abrechnung von Ladevorgängen. Nach Auffassung eines BMWI-Rechtsgutachtens ist dazu im Sinne des Verbraucherschutzes eine Abrechnung pro Kilowattstunde (kWh) geeignet. Jedoch sei es den anbietenden Unternehmen vorbehalten, darüber hinaus auch andere, verbrauchsunabhängige Preisbestandteile zu erheben (z. B. Einmalgeld je Ladevorgang oder eine Parkgebühr je Zeiteinheit). Erfahren Sie hier mehr. 

EnWG – Im Energiewirtschaftsgesetz wird geregelt, dass Ladesäulenbetreiber nach Definition als Letztverbraucher eingeordnet werden. Sie gelten nicht als Energieversorgungsunternehmen und müssen deshalb auch nicht die entsprechenden zusätzlichen Pflichten einhalten (§3 Nr. 25 EnWG). Hier geht es zum Gesetz. 

Quelle: BMVI

StVO-Novelle 2020

Um moderne Mobilität zu stärken, gibt es zahlreiche Neuregelungen in der StVO:

  • Sinnbild auf Fahrbahn für Parkflächen für elektrisch betriebene Fahrzeuge möglich
  • Neuer Tatbestand: unberechtigtes Parken auf einem Parkplatz für elektrisch betriebene Fahrzeuge
  • Zahlreiche Änderungen zur Stärkung der Rechte des Fahrradverkehrs 

Weitere Informationen finden Sie hier.

Quelle: Bundesnetzagentur

Melde- und Anzeigepflicht für Ladeinfrastruktur

Öffentlich zugängliche Ladeinfrastruktur
Wird eine öffentliche Ladevorrichtung gebaut, dann sollte das etwa vier Wochen vor Inbetriebnahme bei der Bundesnetzagentur (BNetzA) gemeldet werden. Werden zudem Schnellladepunkte installiert, so müssen zusätzlich die technischen Anforderungen gemäß §3 Absatz 2 bis 4 der Ladesäulenverordnung (LSV) miteingereicht werden. 

Nicht öffentlich zugängliche Ladeinfrastruktur
Auch im nicht öffentlichen Bereich müssen Ladesäulen und Wallboxen gemeldet oder sogar genehmigt werden. Nach §19 der Niederspannungsanschlussverordnung müssen Ladeeinrichtungen für Elektrofahrzeuge beim Netzbetreiber gemeldet werden. Ab einer Leistung von 12 kW besteht eine Genehmigungspflicht. 

Mobilitätskonzepte

KielRegion: Regionales Mobilitätsmanagement

In der KielRegion ist das Interesse an der Elektromobilität groß. Das beginnt bei konkreten Fragen zu Ladepunkten, der Beschaffung von Dienstwagen und endet bei der wissenschaftlichen Auseinandersetzung mit umweltfreundlichen Antriebstechnologien in Kombination mit dem autonomen Fahren. Die KielRegion ist aufgrund ihrer heterogenen und fein verteilten Siedlungsstruktur ein ideales Testfeld, um Lösungsideen zu erproben. Das Regionale Mobilitätsmanagement bringt Akteurinnen und Akteure der Elektromobilität in der KielRegion zusammen, fördert den Erfahrungsaustausch und baut das vorhandene Netzwerk weiter aus.

www.kielregion.de

 

Kiel Region Mobilität

Dörpsmobil SH

“Dörpsmobil SH” steht für E-Carsharing-Projekte, die von Dorfgemeinschaften im ländlichen Raum initiiert werden. In der Regel wird dabei ein Elektrofahrzeug geleast, das anschließend von der Gemeinde und von privaten Bürgerinnen und Bürgern genutzt werden kann. Die Idee für diese Art von Projekt entstand in der Gemeinde Klixbüll in Nordfriesland, wo das erste Dörpsmobil mit großem Erfolg im Einsatz war. Interessierte Gemeinden können sich in einem Leitfaden über die Umsetzungsmöglichkeiten eines solchen Projektes informieren und in der Geschäftsstelle Dörpsmobil SH speziell zu diesem Thema beraten lassen.

www.doerpsmobil-sh.de 

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